Rechtsprechung
| OLG Hamm, 23.11.1983 - 2 Ss 1081/83 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- nrw.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1985, 2146
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Stuttgart, 24.04.2006 - 1 Ss 449/05
Strafrechtliche Verantwortlichkeit für das Setzen von Hyperlinks auf …
Hingegen fehlt es an einem von der Rechtsordnung anerkannten legitimen Zielsetzung etwa in Fällen, in denen sich aus einer unkommentierten Übernahme fremder Internetseiten ergibt, dass sich der Linksetzer dort enthaltene strafbare Inhalte zu eigen macht (vgl. BGH NStZ-RR 1997, 282) oder im wesentlichen Werbezwecke verfolgt (vgl. BGHSt 23, 78; 25, 30, 31; OLG Hamm NJW 1985, 2146). - LG München I, 28.09.1984 - 5 KLs 115 Js 5535/82
Verfassungsfeindliche Kennzeichen auf dem Einband eines Thriller-Romans
Die Werbung für ein Kunstwerk ist hier ohne Zweifel auch ohne Kennzeichenverwendung möglich und durchführbar (vgl. dazu BayObLG Urteil vom 22.12.1982 - 5 St 333/82 und OLG Hamm, Urteil vom 16.3.1983 - 2 Ss 1081/83).